1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen für einen Eintrag/Veröffentlichung eines Vereines, Vereinsmitgliedes oder Gewerbes auf dem Portal TrachtenTracht.de (nachfolgend „Portal“ genannt) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit TrachtenTracht.de über die Registrierungsseite/n unter TrachtenTracht.de abschließt. Etwaige abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer gemäß § 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Indem ein Kunde einen Eintrag/Veröffentlichung bei TrachtenTracht.de bestellt, sichert er zu, als Unternehmer zu handeln. Ergänzend zu diesen Bedingungen gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen für das Portal. Bitte lesen Sie die Bedingungen aufmerksam durch.
2. Vertragsschluss
Mit Hilfe der Formularseite/n unter TrachtenTracht.de können Sie Ihren Eintrag/Veröffentlichung vornehmen. Ein Vertrag mit TrachtenTracht.de kommt in dem Moment zustande, indem Sie auf den Bestellbutton klicken und damit Ihre Bestellung absenden. Bitte prüfen Sie vor Absenden des Bestellformulars alle Ihre Daten auf Richtigkeit. Die Regelungen des § 312 g Abs. 1, Satz 1 Nr.1–3 sowie Satz 2 BGB werden einvernehmlich ausgeschlossen.
3. Veröffentlichung/Rücktrittsrecht für TrachtenTracht.de
Nach Eingang Ihrer Registrierung bei TrachtenTracht.de, wird die Redaktion Ihre Registrierung prüfen und Sie per E-Mail über die weiteren Veröffentlichungsparameter informieren. Ist die Registrierung nicht vertragsgemäß, ist TrachtenTracht.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Ansprüche gegen TrachtenTracht.de aufgrund des Rücktritts sind ausgeschlossen.
Die Registrierung ist nicht vertragsgemäß, sofern verlinkte Seiten rechtswidrig sind, insbesondere rechtsextreme oder jugendgefährdende Inhalte aufweisen, Rechte Dritter verletzen, gegen behördliche Entscheidungen verstoßen oder wenn aus Sicht von TrachtenTracht.de andere sachlich berechtigte Gründe für eine Ablehnung der Veröffentlichung vorliegen.
4. Leistungen von TrachtenTracht.de
TrachtenTracht.de wird Ihren Eintrag unter der URL http://www.trachtentracht.de/ für die vertraglich vereinbarte Dauer veröffentlichen. TrachtenTracht.de sichert in diesem Zusammenhang keine besonderen Eigenschaften oder einen bestimmten Erfolg zu (z.B. Werbewirksamkeit, Umsatz- oder Gewinnverbesserung).
5. Verantwortlichkeit des Kunden für seine Inhalte/Rechteeinräumung
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen und garantiert, dass seine mit dem Registrierungsformular übermittelten Inhalte (z.B. Name des Vereines/Gewerbe, Texte, Bilder, Video/s) (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) korrekt/fehlerfrei sind und nicht die Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheber- und Leistungsschutzrechte, Bild-Lizenzrechte, Patentrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte etc.) oder gegen geltendes Recht verstoßen (z.B. Jugendschutzrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht).
Der Kunde räumt TrachtenTracht.de an den von ihm übermittelten Inhalten die für die Dauer der Veröffentlichung auf TrachtenTracht.de zeitlich begrenzten, einfachen und nicht-exklusiven Nutzungsrechte zum Zweck der Veröffentlichung auf dem Portal ein.
Die Rechtseinräumung nach Absatz 2 beinhaltet insbesondere die Rechte zur Speicherung, Archivierung, Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung und Wiedergabe der Inhalte, unabhängig von der Art und Weise der Übertragung/Übermittlung (insbesondere über Internet, mobile digitale Dienste, Telekommunikationsplattformen und -dienste, TV, Print etc.), zum Empfang durch jedes beliebige Empfangsgerät. Die Rechtseinräumung nach Absatz 2 beinhaltet ferner das Recht, vom Kunden übermittelte Inhalte ganz oder teilweise aus dem Portal in die Auftritte von TrachtenTracht.de in Social Media Plattformen und sonstige interkommunikative und/oder nutzergetriebene Online-Dienste wie z.B. Facebook, Twitter, etc. zu exportieren/zu verlinken bzw. dort einzustellen und Dritten zugänglich zu machen, auch in der Form, dass Dritte diese Inhalte dann über die vorstehend beschriebenen Plattformen und Dienste weiter verbreiten.
Im Hinblick auf die Rechtseinräumung nach Absatz 2 und Absatz 3 sowie die Pflichten nach Absatz 1 stellt der Kunde TrachtenTracht.de von etwaigen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung vollumfänglich frei.
6. Bildrechte/Urheberrechte
Mit dem Hochladen des/der Bildes/Bilder/Video wird versichert, dass keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte durch die Verwendung des/der Bildes/Bilder/Video verletzt werden. TrachtenTracht.de wird hiermit die für die Veröffentlichung des/der Bildes/Bilder/Video im Zusammenhang mit der Registrierung notwendigen nicht-exklusiven Nutzungsrechte eingeräumt.
7. Freistellung
Der Registrierer stellt TrachtenTracht.de gegenüber jeglichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit behaupteten Rechtsverletzungen (insbesondere Urheberrechtsverletzungen oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen) durch die Verwendung eines vom Registrierer hochgeladenen Bildes/Bilder/Video vollumfänglich frei. Angaben zum Bild oder Urheber: Fotograf, Quelle oder Urheber des/der Bildes/Bilder/Video wird vom Registrierer genannt.
8. Zahlungsbedingungen
Der für den Eintrag/Veröffentlichung genannte Preis (Vereine 75,00 p.a.) ist plus gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung (die per E-Mail zugesandt wird) und auf der Rechnung angegebenen Kontoverbindung zu überweisen ist.
9. Kein Widerrufsrecht
Da Sie nicht als Verbraucher, sondern als Unternehmer gemäß § 14 BGB handeln, steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu.
10. Haftung
TrachtenTracht.de übernimmt keine Haftung für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit, die inhaltliche Fehlerfreiheit, insbesondere haftet TrachtenTracht.de nicht für Ereignisse, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen, wie z.B. höherer Gewalt oder Störungen im Zusammenhang mit Ihrer Internetverbindung.
Sofern es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit des Portals kommen sollte – wobei TrachtenTracht.de Wartungszeiten und Weiterentwicklungszeiten so gering wie möglich hält –, haftet TrachtenTracht.de gegenüber dem Kunden nicht für Datenverluste oder sonstige hieraus resultierende Schäden, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bedingt sind. Im Übrigen haftet TrachtenTracht.de nur für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln verursacht werden. Für einfache Fahrlässigkeit haftet TrachtenTracht.de – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden, wobei die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Vertragspartner gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene Haftung oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von TrachtenTracht.de. Sie gelten für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, auch solche aus Delikt.
11. Datenschutz
TrachtenTracht.de nimmt den Datenschutz sehr ernst. Wir halten uns strikt an die geltenden Gesetze. Insbesondere geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, Sie haben uns dies ausdrücklich erlaubt. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie auf unserer Seite Datenschutz.
12. Kündigung
Vereine können ihre Registrierung 30 Tage vor Vertragsablauf schriftlich bzw. per E-Mail kündigen. Erfolgt keine Kündigung, läuft der Eintrag weitere zwölf Monate. Firmen, die sich als Gewerbe registriert haben, können 30 Tage vor Vertragsablauf ihren Eintrag bzw. ihre Werbung per E-Mail kündigen. Erfolgt keine Kündigung, läuft der Eintrag weitere drei Monate. Die Kündigung bestätigen wir per E-Mail.
13. Newsletter
TrachtenTracht.de wird an seine registrierten Vereine einen regelmäßigen Newsletter versenden. Der registrierte Verein ist aufgrund seiner Registrierung über den regelmäßigen Erhalt eines Newsletters einverstanden. Eine Abbestellung ist jedoch jederzeit möglich. Dazu steht am Ende des Newsletters eine Austragungsöglichkeit zur Verfügung.
14. Schlussbestimmungen
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen TrachtenTracht.de und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand gilt Augsburg als vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs oder um eine Person ohne festen Wohnsitz in Deutschland handelt oder sofern der Kunde seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abbedingung dieser Schriftformklausel. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine wirksame Regelung, die den vorstehenden Nutzungsbedingungen in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. Ebenso ist zu verfahren, wenn die Nutzungsbedingungen eine Lücke aufweisen sollten.
Stand: Oktober 2017